Gesetzesankündigungen

Zum 01. Januar 2020 tritt das neue Pflegeberufegesetz (PflBG) in Kraft. Das Gesetz verfolgt das Ziel, die Ausbildung der Pflegeberufe neu zu strukturieren und zu organisieren. So gilt der neue Ausbildungszweig sowohl für die Pflegeberufe in Krankenhäusern wie auch in Einrichtungen der Altenpflege und ermöglicht einen auf europäischer Ebene anerkannten Abschluss. Auch die Finanzierung wird auf neue Beine gestellt: es werden landesspezifische Ausbildungsfonds eingerichtet, in die sowohl alle Krankenhäuser wie auch alle stationären und teilstationären Altenpflegeeinrichtungen des jeweiligen Bundeslandes einzahlen – unabhängig davon, ob sie ausbilden oder nicht.

Zur Finanzierung dieser Fonds sind ab dem kommenden Jahr in einigen Bundesländern erhöhte oder zusätzliche Umlagen für die Ausbildung zur Pflegefachfrau-/mann fällig. Daraus resultieren höhere Pflegesätze, da alle Bewohnerinnen und Bewohner die Differenz zur bisherigen Ausbildungspauschale zu entrichten haben. Je nach Bundesland gelten dabei unterschiedliche Regeln, ab wann die neuen Beträge zu entrichten sind und nach welcher Systematik diese erhoben werden können. 

Die hier veröffentlichte Kundeninformation soll Ihnen einen ersten Überblick darüber geben, welche Neuerungen das Pflegeberufegesetz (PflBG) im Kern bereit hält und welche systemseitigen Anpassungen und Parametrierungen dafür in SENSO^®6, SENSO^®7 Verwaltung und SENSO^®iHM notwendig sind!

Am 30.12.2016 traten die ersten Teile des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz (BTHG) in Kraft. Beim BTHG handelt sich um ein Bundesgesetz, welches in vier einzelnen Reformstufen bis 01.01.2023 vollständig umgesetzt wird. Mit dem Bundesteilhabegesetz verfolgt der Gesetzgeber im Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention die Ziele, die Eingliederungshilfe zeitgemäßer zu gestalten, die Zugänglichkeit zu Hilfen zu erhöhen und die Effizienz damit verbundener Kernprozesse insgesamt zu steigern. Außerdem sollen sich die Leistungen der Eingliederungshilfe mehr am direkten Bedarf orientieren und personenbezogen ermittelt werden.

Seit der Veröffentlichung unserer letzten Kundeninformation zur Umsetzung des BTHG haben uns neue Fragen und zusätzliche Anforderungen zu diesem Themenkomplex erreicht. Dies veranlasst uns, Sie in diesem Schreiben über unsere neuesten Erkenntnisse zu informieren und Ihnen einen aktualisierten Ablaufplan bis zur Januar-Abrechnung 2020 an die Hand zu geben.

Am 30.12.2016 traten die ersten Teile des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz (BTHG) in Kraft. Beim BTHG handelt sich um ein Bundesgesetz, welches in vier einzelnen Reformstufen bis 01.01.2023 vollständig umgesetzt wird. Mit dem Bundesteilhabegesetz verfolgt der Gesetzgeber im Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention die Ziele, die Eingliederungshilfe zeitgemäßer zu gestalten, die Zugänglichkeit zu Hilfen zu erhöhen und die Effizienz damit verbundener Kernprozesse insgesamt zu steigern. Außerdem sollen sich die Leistungen der Eingliederungshilfe mehr am direkten Bedarf orientieren und personenbezogen ermittelt werden.

Ab dem 01.01.2020 erlangt nun die dritte der vier Reformstufen rechtsverbindliche Gültigkeit, mit der aufgrund notwendiger Umstellungsprozesse in der Sozialverwaltung die Trennung zwischen ambulanten, teilstationären und stationären Leistungen in der Eingliederungshilfe aufgegeben und nur noch zwischen Fachleistungen und existenzsichernden Leistungen unterschieden wird.

Dieses Dokument soll Ihnen einen Überblick darüber geben, welche Neuerungen das Gesetz ab Januar 2020 im Kern bereit hält, wie Sie SENSO^®iHM zukünftig bei einer BTHG-konformen Abrechnung unterstützen kann und welche systemseitigen Anpassungen und Parametrierungen dafür notwendig sind.

Im Downloadbereich ist nun im Bereich "SENSO^® Dienstplan" ein Installer verfügbar, der den für das Jahr 2017 einmaligen Feiertag "500 Jahre Reformation" in alle Kalender des SENSO^® Dienstplans einträgt, in denen der 31.10.2017 noch nicht als solcher manuell gekennzeichnet ist. Anschließend wird eine Kontenaktualisierung für den 31.10.2017 durchgeführt.

Der Installer kann im normalen Betrieb (d.h. ohne eine dedizierte Downtime) installiert werden. Benutzer müssen die Anwendung SENSO^®6 bzw. SENSO^®iHM vor der Installation nicht verlassen.

Voraussetzung für die Installation sind 

• eine Dienstplan-Version ab 6.30.0.0
• eine Oracle Datenbank 11gR2 (mindestens in der Version 11.2.0.3, empfohlen Version 11.2.0.4) oder 12c 
• für die Web-Variante ein Oracle Weblogic Server in der Version 10.3.6. 

Auf dem Installations-Arbeitsplatz müssen die Oracle-Komponente ODAC sowie das .NET Framework 2.0 (siehe Downloads in der Kategorie SENSO^® Allgemein) installiert sein.

Am 25. Mai 2018 tritt die neue Europäische Datenschutz-Grundverordnung (kurz: EU DSGVO) in Kraft. Sie ergänzt und/oder ersetzt in Teilen den bisher geltenden Rechtsrahmen für den Datenschutz in Deutschland, das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Die neue Verordnung richtet sich an alle Unternehmen in der Europäischen Union gleich welcher Größe und bildet eine einheitliche Grundlage für den Schutz und den Umgang mit personenbezogenen Daten.

Personenbezogene Daten sind dabei solche Daten, die sich auf natürliche Personen beziehen, und durch die diese Personen entweder bereits eindeutig identifiziert sind oder (im Zusammenhang mit anderen Daten) identifizierbar werden. Damit sind die meisten der in SENSO^® gespeicherten Daten personenbezogen und unterliegen dem in der DSGVO geforderten Schutz. Nutzen Sie u.a. auch das Modul SENSO^® Dokumentation, so werden in SENSO^® auch personenbezogene Gesundheitsdaten erfasst, die gem. der DSGVO als besonders schützenswert eingestuft werden.

Heute stellen wir hier eine allgemeine Kundeninformation zum Download zur Verfügung, die auch per E-Mail an alle betroffenen Ansprechpartner bei unseren SENSO^®-Kunden versendet wird. Das Dokument gibt einen Überblick darüber, welche Neuerungen die DSGVO im Kern bereit hält, welche technischen und organisatorischen Maßnahmen umgesetzt werden sollten und wie Sie SENSO^® heute und zukünftig bei der Erfüllung eines hohen Datenschutzniveaus auf Grundlage der EU DSGVO unterstützt.

Mit den neuen Pflegestärkungsgesetzen II und III ist am 01. Januar 2017 die größte Reform in der Altenpflege seit Einführung der Pflegeversicherung im Jahr 1995 in Kraft getreten. Da überrascht es nicht, dass zum Jahreswechsel bei den SENSO^®-Anwendern eine Vielzahl von Fragen aufgekommen ist.

Das hier verfügbare Dokument behandelt die wichtigsten dieser Fragen, die unsere SENSO^®-Anwender zum Thema PSG immer wieder an die Hotline stellen. Die Fragen sind inhaltlich in Unterkapitel gegliedert und jeweils mit einer ausführlichen Antwort zum Umgang in SENSO^® bzw. SENSO^®iHM versehen.

Im Rahmen eines Pilotprojektes für die verbesserte Betreuung und Versorgung von dementiell erkrankten und stationär untergebrachten Menschen hat das Bundesland Hamburg zum 01.07.2016 eine Vereinbarung über die besondere stationäre Betreuung von Menschen mit Demenz und herausfordernden Verhaltensweisen zwischen mehreren Kassen-, Wohlfahrts- und Sozialverbänden geschlossen. 

Die Vereinbarung tritt am 01.01.2017 in Kraft und kann im Downloadbereich unter "SENSO^® Allgemein" bzw. über diesen Link heruntergeladen werden. Sie gilt für alle Einrichtungen, die am Pilotprojekt teilnehmen und einen gesonderten Versorgungsauftrag zum Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI für die besondere stationäre Betreuung von Menschen mit Demenz und herausfordernden Verhaltensweisen im Bundesland Hamburg abschließen wollen.

Wie die Anforderungen der Vereinbarung in SENSO^® abgebildet werden können, ist im Dokument Umsetzung_Dementenbetreuung_HH_SENSO.pdf erklärt, welches ebenfalls im Downloadbreich oder über diesen Link zur Verfügung steht.

Das Pflegestärkungsgesetz II (PSG II) führt einen gesetzlich verbindlichen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff ein, mit dessen Hilfe die bisherige Benachteiligung kognitiv eingeschränkter Personen beseitigt wird. Während das Gesetz zur Einführung dieser neuen Pflegegrade die geltenden Überführungs- und Bestandsschutzregeln relativ exakt definiert, bleiben die Fragen zu einer gesetzeskonformen Abrechnung weitestgehend ungeklärt.

Am 9. November 2016 hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in Zusammenarbeit mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen und der Leistungserbringer eine Empfehlung zur Abrechnung in der vollstationären Dauerpflege ab dem 01.01.2017 veröffentlicht. Diese beinhaltet grundsätzliche Festlegungen, mit deren Hilfe ein Großteil der ungeklärten Fragestellungen zur Abrechnung von Teilmonaten, Abwesenheiten sowie zur Rechnungslegung beantwortet wird. 

Das verfügbare Dokument geht auf die zentralen Kernaussagen des BMG-Empfehlungsschreibens ein und erklärt, wie diese in SENSO^® abgebildet sind. Anschließend wird erläutert, welche letzten Schritte in SENSO^® und SENSO^®iHM notwendig sind, um Ihre genutzte Abrechnungssystematik an diese Empfehlung anzugleichen. Dabei wird an verschiedenen Stellen auf die zuletzt veröffentlichte „Schritt-für-Schritt-Anleitung auf die neuen PSG-Strukturen in SENSO^®“ Bezug genommen, die Sie in der zuletzt veröffentlichten Version 1.7 vom 05.10.2016 hier herunterladen können. 

Im Downloadbereich ist nun eine Anleitung für die Umstellung auf PSG II mit SENSO^® verfügbar. Das Dokument kann im Downloadbereich unter "SENSO^® Allgemein" bzw. über diesen Link heruntergeladen werden.

Das Dokument erläutert Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie Ihre Kundendaten in SENSO^® sicher und erfolgreich auf die neuen Strukturen aus dem Pflegestärkungsgesetz II (PSG II) umstellen. Alle dafür notwendigen Schritte sind einzeln und in genau der dafür vorgesehenen Reihenfolge beschrieben.

Die genannten Inhalte gelten dabei in analoger Weise für SENSO^® wie für SENSO^®iHM.